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Nein zur Aufrüstung

02.09.2019 | OV Prasdorf

In der letzten Zeit wird wieder verstärkt die Aufrüstung der Bundeswehr gefordert.
Kosten von 1,5 % - 2,0 % oder gar 4.0% ( Trump) des Bruttoinlandsprodukts( BIP) ist die Rede.
Dabei werden die primitivsten Regeln für die Planung von Kosten leichtfertig außer Acht gelassen.
 
Eine Grundregel für die Planung von Investitionen ist die Ermittlung des Bedarfs, was wird  benötigt. Im Koalitionsvertrag ist demgemäß auch nicht von Kostenzielen sondern von den Fähigkeitszielen der NATO die Rede.
 
Bei der Bundeswehr muss zunächst die Frage  geantwortet werden, welche Aufgaben müssen übernommen werden. Welcher Bedrohung sehen wir uns ausgesetzt.
 
Nach dem Grundgesetz hat die Bundeswehr in erster Linie der Landesverteidigung zu dienen.
Auslandseinsätze im Rahmen eines kollektiven Sicherheitssystems ( Nato, UN…..) sind mit Zustimmung des Bundestages möglich.
 
Bevor über die künftigen Aufgaben der Bundeswehr und die verteidigungspolitischen Interessen Deutschlands nicht Klarheit herrscht, sind Angaben über die Höhe unserer Rüstungsausgaben unseriös, wenn nicht gar skandalös..
 
Selbstverständlich muss die Bundeswehr über eine gute Ausrüstung verfügen, um ihre bisherigen Aufgaben erfüllen zu können. Die Mängel sind veröffentlicht worden und Frau von der Leyen hat einen zusätzlichen Bedarf von 4 Milliarden jährlich als auskömmlich bezeichnet, der auch in den Haushalten veranschlagt worden ist.
 
 
 
Nun zu den in der Diskussion stehenden Zahlen.
 
Der Verteidigungshaushalt ist im Jahre 2018 mit 38,519 Milliarden beschlossen worden.
Das BIP wird 2018 voraussichtlich 3390,0 Milliarden betragen
Der Anteil der Rüstungsausgaben beträgt demnach 1,14 % des BIP
 
Für 2019 sind geplant 43,227 MRD Ausgaben . Erwartetes BIP +1 % = 3424 MRD = 1,26 %
 
 
Eine Erhöhung Rüstungsausgaben auf
1,5 % auf der Basis von 2018 wären 50,850 MRD Euro
2,0 %  (CDU)                          wären 68,480 MRD Euro
4, 0 %  (Trump)                       wären 136,960 MRD Euro
 
Zum Vergleich : Die Rüstungsausgaben von Russland lagen 2018 bei ca 55 MRD Euro ( 61 MRD Dollar)
Quelle: SIPRI Internationales Friedensforschungsinstitut in Schweden
 
Wir müssen unsere Steuergelder für die Dinge ausgeben, die den Menschen Nutzen bringen,
z.B. für. Schulen, Altenpflege, bezahlbare Wohnungen, Kindergärten um nur einige zu nennen.
 
Aufgestellt, im August 2019
 
Fritz Breitfelder